Sehr geehrte Damen und Herren,
nach dem Erlass des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes, das heute in Kraft getreten
ist, und der daraus erfolgten Änderung der 12. BayIfSMV sind die wöchentlichen
Bekanntmachungen (Freitagsbekanntmachungen) zum Schul- und Kitabetrieb künftig
nicht mehr vorgesehen.
Relevant sind künftig nur noch die amtlichen Bekanntmachungen, die durch das
Landratsamt Ansbach als Kreisverwaltungsbehörde erfolgen, wenn der maßgebliche
Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über- oder an fünf
aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird. Insofern erfolgt das
Verfahren künftig wie bei allen anderen in der Verordnung enthaltenen
inzidenzabhängigen Regelungen. Geltung haben die Regelungen dann ab dem übernächsten
auf die Bekanntmachung der Kreisverwaltungsbehörde folgenden Tag.
Abweichend davon sieht die geänderte 12. BayIfSMV vor, dass am Tag des Inkrafttreten
des neuen § 28b IfSG das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit
und Pflege (StMGP) für alle Landkreise und kreisfreien Städte die für sie maßgebliche
Inzidenzeinstufung entsprechend den Veröffentlichungen des
Robert-Koch-Instituts bekanntmacht. § 28b IfSG ist gestern verkündet worden und tritt
heute in Kraft.
Die Bekanntmachung des StGMP wird somit im Laufe des heutigen Tagen erfolgen (abrufbar
unter https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/).
Ab dem Tag nach der Bekanntmachung durch das StMGP gelten daher für den Schul- und
Kitabetrieb (weiterhin) folgende Regelungen:
In der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulstufe, der Jahrgangsstufe 11 der Gymnasien und
der Fachoberschulen sowie in sonstigen Abschlussklassen findet
Präsenzunterricht statt, sofern der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und
zuverlässig eingehalten werden kann, ansonsten erfolgt Wechselunterricht.
An allen übrigen Schularten und Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht
statt.
Die Kindertageseinrichtungen bleiben geschlossen. Regelungen zur Notbetreuung
bleiben davon unberührt.
Künftige relevante Über- und Unterschreitungen von maßgeblichen Schwellenwerten der
7-Tage-Inzidenz erfolgen sodann aber wieder regulär durch die
Kreisverwaltungsbehörden.
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Mit freundlichen Grüßen
Sieglinde Keitel
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Landratsamt Ansbach
Crailsheimstraße 1
91522 Ansbach
SG21
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